Irakisches Parlament bestimmte Amedi als neuen Präsidenten
Nach gescheiterten Wahlgängen setzte das Parlament Amedi als Staatsoberhaupt durch; nun richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Ernennung des Ministerpräsidenten.
- Die Präsidentenwahl war wiederholt an inneren Fraktionsstreitigkeiten gescheitert
- als nächstes steht die Besetzung des Regierungschefs auf der Agenda.
Nach Angaben des irakischen Parlaments ist Amedi am 11. April 2026 in Bagdad zum neuen Präsidenten bestimmt worden. Die Entscheidung folgte auf mehrere gescheiterte Wahlversuche, die zuvor wegen Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden politischen Lagern nicht zu einem Ergebnis geführt hatten. Mit der Wahl Amedis endete zunächst eine Periode blockierter Sitzungen, die die Fähigkeit der Abgeordneten, zentrale Ämter zu besetzen, deutlich eingeschränkt hatte.
Im Mittelpunkt der nun anstehenden politischen Prozesse steht die Bestimmung eines neuen Ministerpräsidenten. Zugleich macht das Mandat für Amedi den Weg frei, damit die Parlamentsabgeordneten sich der Auswahl und Bestätigung des Regierungschefs widmen können. Der Posten des Ministerpräsidenten gilt als Schlüssel zur Regierungsbildung, weil er die Exekutive konkret zusammenstellen und politische Mehrheiten organisieren wird.
Nach dem Schritt hin zur Präsidentschaftswahl hatten interne Differenzen in den Tagen zuvor wiederholt zu Verzögerungen und Blockaden geführt. Daneben behinderten konkurrierende Fraktionen die Sitzungen, was die Besetzung weiterer Spitzenämter verzögerte. Die aufgezeigte Einigung auf Amedi wird nun als Voraussetzung gesehen, die parlamentarischen Beratungen über die Kandidatur für das Ministerpräsidentenamt wieder aufzunehmen.
Zugleich bleibt unklar, wie schnell sich die Fraktionen auf einen Konsens einigen werden und welche Prioritäten die künftige Regierung setzen wird. In den nächsten Tagen und Wochen werden die parlamentarischen Beratungen und Abstimmungen die weitere politische Richtung bestimmen und zeigen, ob die jüngste Einigung über die Präsidentschaft zu einer langfristig stabilen Regierungsbildung führt.