USA entziehen mehreren iranischen Staatsangehörigen Green Cards und Visa – zwei in Haft
Außenminister Marco Rubio ordnete die Aufhebung von Green Cards und Visa mehrerer Iraner an; zwei Festnahmen in Los Angeles, Deportationsverfahren eingeleitet.
- Die US-Regierung entzog mehreren Iranern ihren Aufenthalts- oder Einreise-Status wegen angeblicher Nähe zum iranischen Establishment
- zwei Frauen wurden in Los Angeles in Gewahrsam genommen.
Die US-Regierung hat die Green Cards oder Einreisevisa von mindestens vier iranischen Staatsangehörigen mit Verbindungen zur gegenwärtigen oder früheren iranischen Führung widerrufen. Außenminister Marco Rubio habe entschieden, die Betroffenen seien nicht länger berechtigt, den Status eines ständigen Aufenthaltsberechtigten zu besitzen oder in die Vereinigten Staaten einzureisen. Die Maßnahmen seien in dieser Woche getroffen worden.
In Los Angeles seien nach der Aufhebung der Aufenthaltsrechte zwei Frauen, die Nichte und die Großnichte des früheren Kommandeurs der Iranischen Revolutionsgarden Qassem Soleimani, am späten Freitag von Einwanderungsbehörden festgenommen worden. Beide befänden sich nun in der Obhut von U.S. Immigration and Customs Enforcement (ICE) und sollen abgeschoben werden. Zudem sei dem Ehemann einer der Frauen die Einreise in die USA untersagt worden.
Die Regierung erklärte, die beiden Frauen hätten über Jahre hinweg in Los Angeles einen auffälligen Lebensstil geführt und öffentlich die iranische Regierung sowie Angriffe gegen US-Ziele unterstützt. Außenminister Rubio bezeichnete sie als Unterstützer des iranischen Regimes und betonte, die Vereinigten Staaten würden nicht zulassen, dass Anhänger feindlicher Regime dauerhaft im Land lebten. Konkrete Belege zu den einzelnen Vorwürfen wurden in der Mitteilung nicht aufgeführt.
Die jüngsten Entscheidungen bauen auf früheren Schritten auf: Ende des vergangenen Jahres waren bereits Visa mehrerer iranischer Diplomaten und Mitarbeiter der iranischen Mission bei den Vereinten Nationen widerrufen oder nicht verlängert worden. Für diese Maßnahme nannte das Außenministerium den 4. Dezember als Datum und verwies darauf, dass sie nicht mit den darauffolgenden Protesten im Iran oder militärischen Gefechten in Zusammenhang stehe.
Außerdem hat das Außenministerium nach eigenen Angaben kürzlich die Visa von Fatemeh Ardeshir-Larijani, einer akademischen Angehörigen der Larijani-Familie, sowie ihres Ehemanns, Seyed Kalantar Motamedi, widerrufen. Beide Personen hätten sich zum Zeitpunkt der Entscheidung nicht mehr in den USA aufgehalten. Die iranische Mission bei den Vereinten Nationen äußerte sich nicht zu den neuen Widerrufen.
Die US-Regierung ordnet die Maßnahmen als Teil ihrer Einreise- und Einwanderungspolitik gegenüber Personen ein, denen Unterstützung für oder Verbindungen zu den iranischen Machthabern vorgeworfen werden. Die Entscheidungen verdeutlichen eine fortgesetzte Härte gegen Einzelne mit mutmaßlicher Nähe zum iranischen Establishment und setzen die Linie früherer Widerrufe und Einreisesperren fort.