Mehr als 500 Festnahmen bei Protest gegen Verbot von Palestine Action in London
Metropolitan Police nahm 523 Menschen fest, die Unterstützung für die als verboten eingestufte Gruppe gezeigt haben sollen; Altersspanne der Festgenommenen 18 bis 87 Jahre
Nach Angaben der Metropolitan Police wurden bei einer Demonstration gegen das Verbot von Palestine Action in London am Samstag 523 Personen festgenommen. Die Polizei erklärte, die Maßnahmen hätten stattgefunden, weil Teilnehmende Unterstützung für eine als terroristisch eingestufte Organisation gezeigt hätten. Die Altersangaben der Festgenommenen reichen demnach von 18 bis 87 Jahren.
Im Mittelpunkt der Proteste stand eine Kundgebung in Trafalgar Square mit dem Namen Everyone Day, zu der die Gruppe Defend our Juries aufgerufen hatte. Veranstalterinnen und Veranstalter wollten damit den anhaltenden Widerstand gegen das Verbot von Palestine Action demonstrieren. Viele Demonstrierende trugen Plakate mit Parolen, die bereits bei früheren Aktionen zu sehen waren, sowie Botschaften zur Verteidigung des Demonstrationsrechts und Kritik an den USA und Israel.
Nach dem Schritt der Regierung, Palestine Action im Juli 2025 unter das Anti-Terror-Gesetz zu stellen, wurde das Unterstützen der Gruppe strafbar. Ein Gericht erklärte das Verbot im Februar für rechtswidrig, doch blieb es bis zu einer laufenden Berufung in Kraft. Nach diesem Gerichtsentscheid hatte die Metropolitan Police zunächst signalisiert, sie werde weniger zu Festnahmen neigen; im März kündigte die Behörde jedoch an, wieder gegen Unterstützer vorzugehen.
Zugleich wies die Polizei vor der Demonstration ausdrücklich auf mögliche Straftatbestände hin und forderte Teilnehmende auf, die Konsequenzen einer Teilnahme zu bedenken. Während der Einsätze lobte die Metropolitan Police die Professionalität ihrer Einsatzkräfte. Unter den Festgenommenen befand sich nach Berichten auch der Musiker Robert Del Naja, Gründungsmitglied der Band Massive Attack, der zuvor seine Absicht erklärt hatte, an der Kundgebung teilzunehmen.
Daneben reiht sich dieses Ereignis in eine Serie von Festnahmen ein: Seit dem Erlass des Verbots im vergangenen Sommer wurden mehr als 2.200 Menschen in Verbindung mit angeblichen Unterstützungsbekundungen für Palestine Action festgenommen. Zahlreiche Gerichtsverfahren gegen Personen, die bei Demonstrationen Schilder hochhielten, sind derzeit ausgesetzt, solange die rechtliche Auseinandersetzung um das Verbot andauert.