Russland und China blockieren UN-Resolution zur Wiederöffnung der Straße von Hormus
Der UN-Sicherheitsrat lehnte am Dienstag eine stark entschärfte Resolution ab, die die Wiederöffnung der Straße von Hormus und den Schutz der Schifffahrt fördern sollte.
- Die Abstimmung endete 11 zu 2 bei zwei Enthaltungen
- die Vorlage hatte zuvor alle Hinweise auf die Autorisierung offensiver Maßnahmen gestrichen.
Nach Angaben der Stimmzettel vetoierten Russland und China am Dienstag eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, die die Wiederöffnung der Straße von Hormus zum Ziel hatte. Die Abstimmung ergab 11 Stimmen dafür, zwei dagegen und zwei Enthaltungen. Der Vetoeinsatz erfolgte nur wenige Stunden vor einer von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist, in der Iran aufgefordert worden war, die Meerenge zu öffnen oder mit Angriffen auf Kraftwerke und Brücken zu rechnen.
Im Mittelpunkt der Debatte stand eine Vorlage, die in mehreren Schritten abgeschwächt worden war, um breite Zustimmung im Rat zu erreichen. Ursprünglich von Bahrain eingebracht, hätte die erste Fassung Staaten ermächtigt, alle notwendigen Mittel anzuwenden — eine Formulierung, die militärische Einsätze einschließen würde. Nachdem Russland, China und Frankreich ihre Ablehnung einer Ermächtigung zu Offensivmaßnahmen signalisiert hatten, wurden entsprechende Passagen entfernt; spätere Bearbeitungen löschten gar jeden Hinweis auf eine ausdrückliche Autorisierung durch den Sicherheitsrat.
Nach dem Schritt der Redaktion beschränkte sich die zuletzt vorgelegte Formulierung darauf, Staaten zu ermutigen, defensive Kooperationen zu koordinieren, die der Sicherheit und dem Schutz der Navigation in der Straße von Hormus dienen. Genannt wurden unter anderem das Begleiten von Handelsschiffen sowie Maßnahmen zur Abschreckung von Versuchen, die internationale Schifffahrt zu schließen oder zu behindern. Zudem forderte die Resolution, dass Iran Angriffe auf Handelsschiffe einstellt und die Freiheit der Schifffahrt respektiert.
Zugleich warfen Vertreter Russlands und Chinas den USA und Israel die Verantwortung für den Ausbruch des Konflikts vor und forderten vorrangig ein Ende militärischer Operationen. Bahrain, das derzeit den Sicherheitsratsvorsitz innehat und als Gastgeber der US-Fünften Flotte gilt, hatte wiederholt auf UN-Maßnahmen gedrängt. Ein Fünftel des weltweiten Öltransports verläuft üblich durch die Straße von Hormus; Störungen dort hatten bereits zu spürbaren Preissteigerungen auf den Energiemärkten geführt.