US‑CLARITY Act vor entscheidender Sitzung: Anhörung und Abstimmung für 14. Mai terminiert
Senate Banking Committee terminiert Markup und Abstimmung für den 14. Mai; Coinbase‑Manager loben Fortschritt, nachdem das Vorhaben zuvor ins Stocken geraten war.
- Senatsvorsitzender Tim Scott legte das Datum fest
- Coinbase‑Vertreter sehen darin einen wichtigen Schritt für Verbraucherschutz und Innovation.
Nach Angaben des Senate Banking Committee ist der CLARITY Act, ein Gesetzentwurf zur Schaffung klarerer Regeln für die US‑Kryptoindustrie, für eine Markup‑Sitzung und Abstimmung am 14. Mai angesetzt. Senator Tim Scott bestätigte das Datum, womit ein monatelanges Warten der Branche auf einen neuen Termin beendet wurde. Die Ankündigung löste unmittelbar Reaktionen bei Marktteilnehmern und Politikern aus.
Im Mittelpunkt der Debatte steht ein im Juli 2025 eingebrachtes Paket, das Anfang dieses Jahres ins Stocken geriet, nachdem Coinbase seine Unterstützung zurückgezogen hatte. Unternehmensvertreter nannten mehrere strittige Punkte, darunter fehlende rechtliche Schutzvorschriften für Open‑Source‑Entwickler, ein Verbot von Erträgen auf Stablecoins sowie Ausgestaltungen zu Regeln für dezentrale Finanzdienstleistungen (DeFi), die aus ihrer Sicht überarbeitet werden müssten.
Nach dem Schritt durch den Ausschuss reagierten Coinbase‑Vertreter mit deutlichen Worten: Chief Policy Officer Faryar Shirzad bezeichnete die Festlegung des Termins als einen ‚großen Schritt vorwärts‘ und hob hervor, das Gesetz sei wichtig, um Verbraucher zu schützen und Innovationen in den USA zu erhalten. Coinbase‑Chief Legal Officer Paul Grewel kommentierte die Entwicklung in sozialen Medien mit einer optimistischen, branchenbezogenen Formulierung.
Zugleich reflektiert die erneute Terminierung die anhaltende Unsicherheit über die regulatorische Ausrichtung der Vereinigten Staaten, die von Branchenakteuren als Belastung für Innovationen beschrieben wird. Kritik an der Aufsichtspraxis der SEC und Berichte über Verlagerungen von Unternehmen in kryptofreundlichere Jurisdiktionen wurden in Stellungnahmen als negative Folgen der gegenwärtigen Regulierungspolitik angeführt.