China verurteilt zwei Ex‑Verteidigungsminister zu Todesstrafe mit zweijährigem Aufschub
Ein Militärgericht verurteilt Wei Fenghe und Li Shangfu wegen Bestechung; nach zwei Jahren werden die Todesurteile in lebenslange Haft ohne Begnadigung umgewandelt und ihr Vermögen eingezogen.
- Wei und Li erhalten ausgesprochene Todessprüche mit zweijährigem Aufschub
- die Urteile folgen einer umfassenden Säuberung in der Armee.
Nach Angaben staatlicher Medien hat ein Militärgericht zwei ehemalige chinesische Verteidigungsminister, Wei Fenghe und Li Shangfu, wegen Bestechung zur Todesstrafe mit einem zweijährigen Aufschub verurteilt. Die Urteile sehen vor, dass die Todesstrafen nach Ablauf der zweijährigen Frist in eine lebenslange Freiheitsstrafe ohne Möglichkeit der Strafmilderung oder Begnadigung umgewandelt werden sollen.
Im Mittelpunkt der Strafzumessung stand zudem die Anordnung zur Einziehung des gesamten persönlichen Vermögens beider Angeklagter; sie wurden schuldig befunden, sich aus ihren amtlichen Aufgaben unrechtmäßig persönliche Vermögenswerte verschafft zu haben. Wei Fenghe leitete das Verteidigungsressort von 2018 bis 2023, Li Shangfu trat im März 2023 seine Nachfolge an und hatte eine deutlich kürzere Amtszeit, bevor er im Oktober 2023 überraschend aus der Öffentlichkeit verschwand.
Nach dem Schritt der Urteilsverkündung ordnen die Maßnahmen sich in eine breitere, bereits länger laufende Kampagne innerhalb der Volksbefreiungsarmee ein, in deren Verlauf mehrere hochrangige Militärs ihres Amtes enthoben wurden. Beobachter sehen in diesen Maßnahmen eine Fortsetzung der Anti‑Korruptionsoffensive, die Präsident Xi Jinping auch auf die Streitkräfte ausgeweitet hat; Xi hatte zuvor öffentlich von einer umfassenden Läuterung der Armee im Kampf gegen Korruption gesprochen.
Zugleich sind die Verurteilungen wegen ihrer Härte bemerkenswert: Die Kombination aus ausgesprochener Todesstrafe mit zweijährigem Aufschub und der anschließenden Umwandlung in lebenslange Haft ohne Begnadigung hebt sich von üblichen Strafpraktiken ab. Konkrete Angaben zu möglichen Berufungsverfahren, weiteren Beschuldigten oder Einzelheiten der gerichtlichen Begründung wurden in der Mitteilung nicht genannt.
Daneben markieren die Urteile einen weiteren Einschnitt in die Führung der Streitkräfte und könnten die laufenden Machtbereinigungen innerhalb des Militärs verstärken. Die Entscheidungen werden voraussichtlich sowohl innerhalb der Armee als auch in politischen Kreisen breite Aufmerksamkeit finden, da sie die Linie der Staatsführung gegenüber Korruption in den eigenen Reihen erneut unterstreichen.