Deutsche Regierung senkt Energiesteuer auf Sprit um 17 Cent pro Liter
Kanzler Friedrich Merz kündigt eine befristete Steuerpause an: Energiesteuer auf Benzin und Diesel wird für zwei Monate um 17 Cent pro Liter reduziert.
Nach Angaben der Bundesregierung hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) eine vorübergehende Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um 17 Cent pro Liter angekündigt. Die Maßnahme ist auf einen Zeitraum von zwei Monaten begrenzt und richtet sich sowohl an private wie an gewerbliche Autofahrer.
Die Reduzierung der Steuerkomponente soll unmittelbar an den Tankstellen spürbar werden und kurzfristig die Belastung durch steigende Kraftstoffkosten verringern. Die Regierung stellte die Absenkung als gezielte Entlastung vor, mit dem Ziel, den finanziellen Druck auf Haushalte und Betriebe zu mildern.
Zugleich betonte die Regierung, dass die Regelung nur für die genannten zwei Monate gilt. Konkrete Angaben zum genauen Beginn der Maßnahme oder zur administrativen Umsetzung an den Zapfsäulen enthält die Mitteilung nicht; die verfügten Eckdaten beschränken sich auf Steuersatz und Laufzeit.
In wirtschaftspolitischer Hinsicht wird die Maßnahme als kurzfristiges Instrument verstanden, das Verbrauchern direkt zugutekommen und das Konsumentenvertrauen stabilisieren kann. Für längerfristige fiskalische Folgen oder ergänzende Maßnahmen nennt die Regierung in der vorliegenden Mitteilung keine weiteren Schritte.
Die jetzt angekündigte Regelung betrifft ausschließlich die Energiesteuer auf Benzin und Diesel und gewährleistet den angegebenen Abschlag von 17 Cent pro Liter über den genannten Zeitraum. Sonstige Änderungen der Energie- oder Steuerpolitik wurden in der Ankündigung nicht aufgeführt.