EU droht Google mit Rekordstrafe wegen Bevorzugung eigener Dienste in Suche
Brüssel wirft Alphabet vor, eigene Angebote in der Onlinesuche zu bevorzugen; Verfahren nach dem Digital Markets Act stehe kurz vor dem Abschluss.
- Die EU-Kommission bereitet angeblich eine bislang beispiellose Geldbuße gegen Google vor
- das finale Entscheidungsrecht liegt bei Kommissionspräsidentin von der Leyen.
Nach Angaben von Recherchen steht die Europäische Union kurz davor, eine Rekordstrafe gegen Google zu verhängen. Brüssel wirft dem Alphabet-Konzern vor, in seiner Onlinesuche systematisch eigene Dienste zu bevorzugen und damit gegen Pflichten aus dem Digital Markets Act (DMA) zu verstoßen.
Im Mittelpunkt des Verfahrens steht der Vorwurf, Alphabet setze seine marktbeherrschende Stellung ein, um eigene Angebote gegenüber Wettbewerbern zu bevorteilen. Dadurch würden Konkurrenten benachteiligt und der Zugang zu Suchplattformen eingeschränkt, heißt es aus Kreisen der EU-Kommission.
Zugleich sei das Verfahren nach Informationen aus den beteiligten Kreisen weit fortgeschritten und stehe kurz vor dem Abschluss. Die formelle Sanktion erfordert demnach die Freigabe durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die das finale Veto beziehungsweise die endgültige Entscheidung treffen müsse.
Der Kern der Auseinandersetzung beruht auf den Vorgaben des DMA: Große Plattformbetreiber müssen demnach fairen Zugang für kleinere Anbieter gewährleisten und dürfen ihre eigenen Dienste nicht diskriminierend bevorzugen. Nach Auffassung der Kommission erfülle Alphabet diese Pflichten nicht in ausreichendem Maße, weshalb eine Geldbuße in bislang nicht dagewesenem Umfang geprüft werde.