EU‑Handelskommissar Šefčovič reist nach Washington, um Streit um Stahl‑ und Aluminiumzölle zu entschärfen
Šefčovič will in Washington mit US‑Ministerien und Kongressvertretern klären, wie der Turnberry‑Deal von Juli 2025 umgesetzt wird, und Druck machen, damit die hohen US‑Zölle auf Stahl und Aluminium gesenkt werden.
Nach Angaben der Europäischen Kommission reist Handelskommissar Maroš Šefčovič an diesem Donnerstag und Freitag nach Washington, um den Stand der Umsetzung des im Juli 2025 geschlossenen EU‑US‑Handelsabkommens zu überprüfen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Frage, wie die im Turnberry‑Abkommen vorgesehenen Regelungen für Stahl‑ und Aluminiumexporte praktisch ausgestaltet werden können, nachdem die Verhandlungen darüber ins Stocken geraten sind.
Die Grundlage der Debatte bildet die Vereinbarung, die die hohen US‑Zölle von 50 Prozent durch ein System von Kontingenten ersetzen sollte. Die Umsetzung des Gesamtpakets ist bislang jedoch blockiert: Vorbehalte im Europaparlament und Verzögerungen bei der innergemeinschaftlichen Zustimmung haben die Ratifizierung des Abkommens ausgebremst und damit auch die Verhandlungen über den Metallhandel behindert.
Zugleich will Šefčovič prüfen, ob die USA bei ihrer Zusage bleiben, die bisherigen 50‑Prozent‑Zölle auf europäische Stahl‑ und Aluminiumimporte auf das vereinbarte Niveau zu senken. Im Rahmen des Deals war unter anderem vereinbart worden, dass 15 Prozent Zölle auf europäische Exporte verbleiben; diese Festlegung sorgt in Teilen Europas für Kritik, ist aber Bestandteil der nun zu konkretisierenden Umsetzungsschritte.
Daneben spielt die rechtliche Lage in den USA eine Rolle für den Zeitplan: Ein Urteil des US‑Supreme‑Court hatte frühere Zölle in Frage gestellt, woraufhin die US‑Regierung neue Rechtsgrundlagen nutzte, um Zölle aufrechtzuerhalten. Diese Maßnahmen laufen im Juli aus und würden anschließend einer Zustimmung des Kongresses bedürfen, was die Gespräche Šefčovičs angesichts der knappen Frist zusätzlich auflädt.