Nordkorea setzt Parteikongress fort und formuliert Ziele für die nächste Fünfjahresperiode
Beim dritten Sitzungstag des neunten Parteikongresses hat Kim Jong Un nach Angaben staatlicher Medien eine Bilanz der vergangenen fünf Jahre gezogen und Leitlinien für die nächste Fünfjahresperiode vorgestellt.
- Der Parteikongress gilt als wichtigstes politisches Treffen des Landes und läuft über mehrere Tage.
- Staatsmedien berichten von neuen strategischen Zielen und Aufgaben „für alle Sektoren“, ohne Details zu nennen.
- Delegierte begannen mit Redebeiträgen; auch Außenministerin Choe Son Hui trat laut Berichten ans Rednerpult.
- Beobachter achten auf mögliche Personalentscheidungen und Signale zur Wirtschafts- und Rüstungsagenda.
Nordkorea hat am Samstag den dritten Sitzungstag seines neunten Parteikongresses abgehalten. Staatsmedien berichteten, dass Kim Jong Un seine mehrteilige Grundsatzrede fortgesetzt und eine Auswertung der Arbeit der vergangenen fünf Jahre vorgelegt habe. In den Berichten wird das Treffen als politischer Richtungsentscheid beschrieben: Aus der Bilanz des bisherigen Kurses sollen Strategie, Prioritäten und Aufgaben für die kommenden fünf Jahre abgeleitet werden.
Der Parteikongress ist in Nordkorea das zentrale Forum, in dem die Führung Erfolge, Defizite und neue Zielvorgaben darstellt. Nach dem Muster früherer Kongresse werden dort auch zentrale Personal- und Organisationsfragen vorbereitet, von der Zusammensetzung wichtiger Parteigremien bis zur Anpassung von Regeln und Arbeitsprogrammen. In den aktuellen Mitteilungen wurde vor allem betont, dass neue „strategische und taktische“ Leitlinien definiert worden seien und dass Aufgaben „für alle Sektoren“ vorliegen, ohne diese in der Öffentlichkeit konkret auszuführen.
Der Kongress begann nach den bisherigen Berichten am Donnerstag und ist auf mehrere Tage angelegt. Auf der Agenda stehen neben der Rechenschaftslegung über die Arbeit des Zentralkomitees auch organisatorische Punkte wie mögliche Anpassungen von Parteiregeln und die Wahl zentraler Führungsgremien. Öffentlich sichtbar werden solche Entscheidungen in Nordkorea meist erst am Ende der Sitzungstage oder im Abschlusskommuniqué. Entsprechend vorsichtig interpretieren Analysten bislang jede Formulierung der Staatsmedien, weil konkrete Beschlüsse oft nur stark gefiltert und mit zeitlicher Verzögerung nach außen dringen.
Berichten zufolge begannen Delegierte am dritten Tag mit Redebeiträgen zum ersten Tagesordnungspunkt. Genannt wurden unter anderem ein lokaler Parteisekretär sowie Außenministerin Choe Son Hui. Die Nennung der Außenministerin wird als Hinweis gewertet, dass außenpolitische Themen – einschließlich Diplomatie und Sicherheitslage – in die interne Debatte einfließen. Details zu Beschlüssen, Zahlen oder konkreten Programmen wurden in den öffentlichen Zusammenfassungen zunächst nicht genannt.
Internationale Beobachter richten den Blick auf mögliche Signale zur wirtschaftlichen Prioritätensetzung und zur Rüstungsagenda, weil Nordkorea in den vergangenen Jahren parallel zu wirtschaftlichen Engpässen seine militärischen Fähigkeiten weiterentwickelt hat. Auch die Frage, ob der Kongress personelle Umbesetzungen bringt, gilt als relevant: In der Vergangenheit waren solche Treffen Anlässe, um Führungszirkel zu bestätigen oder umzubauen. Solange die Berichterstattung nur grobe Leitlinien nennt, bleibt offen, welche Schwerpunkte die Führung tatsächlich setzt und wie sie die Ziele gegen begrenzte Ressourcen, Sanktionen und außenpolitischen Druck absichern will.