Senate Banking Panel legt Entwurf des CLARITY Act vor – Markup für Donnerstag angesetzt
Der Ausschuss veröffentlichte den Gesetzestext kurz vor der geplanten Markup-Sitzung, um Mitgliedern und Interessengruppen Prüfung und Stellungnahmen zu ermöglichen.
Nach Angaben hat der Ausschuss für Banken, Wohnungswesen und städtische Angelegenheiten des US-Senats den Entwurf des sogenannten CLARITY Act veröffentlicht. Der Text wurde wenige Tage vor einer für Donnerstag geplanten Markup-Sitzung zugänglich gemacht, in der der Gesetzentwurf erörtert und Änderungsanträge eingebracht werden sollen.
Im Mittelpunkt steht nun die bevorstehende Markup-Sitzung, die einen formalen Schritt im legislativen Verfahren darstellt. Dort können Ausschussmitglieder Vorschläge zur Anpassung des Wortlauts vorlegen und über die endgültige Fassung abstimmen, ehe der Entwurf gegebenenfalls an das gesamte Parlament weitergereicht wird.
Zugleich eröffnet die Veröffentlichung des Textes den Mitgliedern des Ausschusses sowie externen Interessenvertretern die Möglichkeit, den Wortlaut vorab zu prüfen und vorbereitende Stellungnahmen zu verfassen. Der Entwurf wurde am 12. Mai 2026 publiziert und liegt damit unmittelbar vor dem Beratungsprozess, der an diesem Donnerstag stattfinden soll.
Daneben ist das Vorgehen in dieser Verfahrensphase nicht ungewöhnlich; das Vorlegen von Entwürfen kurz vor Markup-Sitzungen dient dazu, Transparenz herzustellen und die Debatte zu fokussieren. Der jetzt vorgelegte Text bildet die Grundlage für die anstehenden Beratungen im Ausschuss, wobei aus dem zur Verfügung gestellten Material keine Angaben zu möglichen inhaltlichen Änderungen oder zu erwarteten Stimmenverhältnissen hervorgingen.
Inzwischen bleibt abzuwarten, welche Änderungsanträge während der Sitzung eingebracht werden und ob der Ausschuss die Vorlage in der vorliegenden oder in geänderter Form verabschiedet. Die zeitliche Nähe zwischen Veröffentlichung und Markup weist auf einen straffen Fahrplan für den weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens hin, der die nächsten Schritte im Ausschuss kurzfristig bestimmen dürfte.