USA verhängen Sanktionen gegen chinesische Teapot-Raffinerie und Schiffsflotte wegen iranischer Ölkäufe

Nach Angaben des US-Finanzministeriums hat die Office of Foreign Assets Control (OFAC) Sanktionen gegen die unabhängige chinesische Raffinerie Hengli Petrochemical (Dalian) Refinery verhängt und das Unternehmen auf die Sanktionsliste gesetzt. Die Behörde bezeichnete die Anlage als einen bedeutenden Abnehmer iranischer Rohöl- und Petroleumprodukte und begründete die Maßnahme mit ihrer Rolle beim Einkauf und Weiterverkauf dieser Produkte.

Nach dem Schritt reagierte die chinesische Seite ablehnend und kritisierte die Maßnahme als einseitig und rechtswidrig. Die chinesische Botschaft in Washington forderte, dass normaler Handel nicht beeinträchtigt werde, und mahnte die USA, Sanktionen nicht als politisches Instrument gegen chinesische Firmen einzusetzen. Konkrete Gegenmaßnahmen kündigte Peking in der Erklärung nicht an.

Gleichzeitig reiht sich die aktuelle Maßnahme in eine Serie früherer US-Sanktionen gegen kleinere, unabhängige Raffinerien in China ein; bereits im Vorjahr waren mehrere Teapot-Raffinerien Ziel ähnlicher Schritte gewesen. Beobachter berichteten damals von Liefer- und Vermarktungsschwierigkeiten für die betroffenen Betriebe, etwa bei Beschaffung und Verkauf von Rohöl und Produkten.

Daneben verweisen Analysten auf die wirtschaftliche Bedeutung der sogenannten Teapot-Raffinerien: Sie machen einen erheblichen Anteil der chinesischen Raffineriekapazität aus und operieren häufig mit schmalen Margen. Angaben zufolge kauft China den größten Teil des verschifften iranischen Öls, was die Bedeutung der Handelsbeziehungen für Teheran unterstreicht. Das US-Finanzministerium betonte, die Sanktionen zögen darauf, das Netzwerk von Schiffen, Intermediären und Käufern zu verengen, mit dem Iran Öl auf globale Märkte bringe, und könnten die bereits angespannten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Washington und Peking weiter belasten.