EU-Kommissar Kubilius fordert vertragsgestützte European Defence Union — Debatte in Brüssel entfacht
Andrius Kubilius schlägt eine vertragsgestützte Verteidigungsunion vor, die EU, Grossbritannien, Norwegen und die Ukraine verbinden würde; in Brüssel wird der Vorstoß als Chance wie Risiko diskutiert.
- Kubilius fordert rasche Integration europäischer Verteidigungsfähigkeiten unabhängig von Washington
- Reaktionen in Politik und Expertenkreisen fallen geteilt aus.
Nach Angaben von EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hat er in Polen einen Plan für eine vertraglich verankerte European Defence Union vorgestellt, die neben den EU-Mitgliedstaaten auch Grossbritannien, Norwegen und die Ukraine einschließen würde. Kubilius begründete seinen Vorschlag damit, Europa in die Lage zu versetzen, sich mit oder ohne die USA wirksam zu verteidigen, und warnte vor Zeitverlust bei der Zusammenführung vorhandener Verteidigungsfähigkeiten. Ziel sei es, die Integration militärischer Kapazitäten zu beschleunigen, weil NATO- oder EU-Mitgliedschaften derzeit keine schnelle Lösung für die dringendsten Fähigkeitslücken bieten könnten.
Gleichzeitig verweist die Kommission auf bereits laufende Initiativen zur Stärkung der europäischen Sicherheitsarchitektur, darunter ein bedeutendes Verteidigungsdarlehensprogramm und Prioritäten zur Verbesserung der militärischen Mobilität. Diese Maßnahmen sollen die Grundlage für engere Kooperationen bilden; Kubilius’ Vorschlag setzt jedoch an einem anderen Punkt an und fordert eine neue, verbindliche Struktur, um gemeinsame Beschaffungen und interoperable Fähigkeiten möglichst schnell zu harmonisieren. Befürworter sehen darin einen Weg, teure Infrastrukturprojekte effizienter zu finanzieren und strategische Rückkopplungen zwischen Partnern zu erleichtern.