Europäische Staaten beschleunigen Planung einer neutralen Mission für die Straße von Hormuz
Nach einer Pariser Videokonferenz kündigten Frankreich und Großbritannien an, die militärische Planung für eine neutrale, defensiv ausgerichtete Schutzmission in der Straße von Hormuz zu beschleunigen.
Nach Angaben von Teilnehmern beschleunigten europäische Staats- und Regierungschefs in Paris die Vorbereitung einer neutralen, defensiven multinationalen Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormuz. Die Beratung, von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer gemeinsam geleitet, verband 49 Länder überwiegend per Videokonferenz, um Einsatzoptionen und Beiträge zu erörtern. Hintergrund sind monatelange Störungen, die Handel, Energieexporte und Tausende Seeleute betroffen haben.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand der Anspruch, eine Operation zu entwickeln, die klar von den Kriegshandlungen der Konfliktparteien getrennt bleibt. Frankreich und Großbritannien betonten, die Mission solle nicht belligerant sein und ausschließlich auf die Freiheit der Schifffahrt abzielen. Die Vereinigten Staaten gehören dem Vorhaben nicht an; mehrere europäische Regierungen lehnen ausdrücklich eine Beteiligung an einer US-Blockade iranischer Häfen ab.
Nach dem Schritt wurde vereinbart, die militärische Planung so zu beschleunigen, dass eine defensiv ausgerichtete Operation »so bald die Lage es zulässt« umgesetzt werden kann. Starmer kündigte für die kommende Woche eine weitere Militärkonferenz in London an, nachdem mehr als ein Dutzend Länder Bereitschaft signalisiert hätten, Beiträge zu prüfen. Macron forderte zugleich die vollständige, sofortige und bedingungslose Wiedereröffnung des Fahrwassers und warnte vor jeder Form von Einschränkung oder ökonomischer Instrumentalisierung der Passage.
Zugleich gaben mehrere Regierungschefs Hinweise auf mögliche Aufgaben der Mission und mögliche Beiträge ihrer Länder. Italien signalisierte Bereitschaft, kommerzielle Schiffe zu beruhigen und Gefahren durch Minen zu verringern, während Deutschland Mine-Räumung als denkbaren Beitrag nannte und eine breitere Beteiligung, einschließlich der USA, begrüßen würde. Teilnehmer betonten wiederholt, die Operation müsse rein defensiv bleiben und dürfe nicht in Kampfhandlungen übergehen.
Daneben wurde unterstrichen, dass das Ziel der Initiative die Wiederherstellung der Freiheit der Schifffahrt und die Verhinderung erneuter Sperren der Transitwege ist. Die Teilnehmer hoben hervor, dass eine neutrale, multilaterale Struktur Vertrauen schaffen solle, damit Handel und Energieexporte ungehindert weiterlaufen können, ohne die beteiligten Staaten in direkte Kriegshandlungen hinein zu ziehen.