Mehr als 500 Verhaftungen bei Protest gegen Verbot von Palestine Action in London
Bei einer Kundgebung auf dem Trafalgar Square nahm die Metropolitan Police Hunderte Menschen fest, weil sie Unterstützung für die als verboten eingestufte Gruppe Palestine Action gezeigt hätten.
- Die Polizei in London erklärte, insgesamt 523 Personen seien festgenommen worden
- der Protest war unter dem Namen Everyone Day gegen das Verbot einberufen worden.
Nach Angaben der Metropolitan Police wurden bei einer Kundgebung gegen das Verbot von Palestine Action in zentraler Londoner Lage am Samstag insgesamt 523 Personen festgenommen. Die Festnahmen erfolgten, nachdem Teilnehmerinnen und Teilnehmer offenbar Unterstützung für eine als proscribed eingestufte Organisation zum Ausdruck gebracht hatten. Die Behörde nannte ein Altersfeld der Festgenommenen von 18 bis 87 Jahren.
Im Mittelpunkt der Aktion stand Trafalgar Square, wo Hunderte Menschen Schilder und Plakate trugen, die bereits bei früheren Protesten der Bewegung zu sehen gewesen waren. Viele Botschaften drückten Solidarität mit Palestine Action aus und kritisierten das Vorgehen Israels; andere Demonstranten hoben das Recht auf Versammlungsfreiheit hervor. Die Veranstaltung war unter dem Namen Everyone Day von der Gruppe Defend our Juries organisiert worden, die mit der Aktion den anhaltenden Widerstand gegen das Verbot dokumentieren wollte.
Zugleich erinnerte die Polizei vor dem Protest an mögliche Straftatbestände und kündigte an, konsequent zu handeln, wenn Gesetze verletzt würden. Einsatzleiterin Commander Claire Smart machte deutlich, dass das Zeigen von Unterstützung für eine proscribed Organisation nach dem Terrorism Act strafbar sei und die Polizei einschreiten werde. Am Abend stieg die Zahl der bekannten Festnahmen: zunächst vermeldete die Behörde 212 Fälle gegen 16:50 Uhr BST, später erhöhte sich die Gesamtzahl bis 23:07 Uhr BST auf 523.
Inzwischen bestätigten die Behörden, dass unter den Festgenommenen auch Robert Del Naja, Gründungsmitglied der Band Massive Attack, war; er hatte vorher angekündigt, an der Aktion teilnehmen zu wollen. Anhängerinnen und Anhänger des Protests erklärten, sie hätten das Risiko einer Festnahme in Kauf genommen. Einige betonten die Bedeutung zivilgesellschaftlichen Protests und kritisierten internationale Akteure.
Daneben würdigte die Metropolitan Police die Arbeit ihrer Einsatzkräfte und beschrieb deren Vorgehen als professionell. Die juristischen Verfahren zur Bewertung des Verbots von Palestine Action bleiben weiter anhängig, während die Debatte über die Grenze zwischen Meinungsäußerung und Straftat in der Öffentlichkeit fortbesteht.