Orbán und Trump: Parallelen in der Aushöhlung unabhängiger Medien
Ein Kommentar dokumentiert, wie Ungarns Regierungschef systematisch unabhängige Medien angreift und Parallelen zu Vorgehensweisen in den USA unter Präsident Trump zieht.
- Orbán bezeichnete unabhängige Journalisten als «stink bugs» und leitete Ermittlungen gegen Medien ein
- Trump habe vergleichbare Angriffe und Ausgrenzungen praktiziert.
Nach Angaben des Kommentars hat Ministerpräsident Viktor Orbán in den vergangenen Jahren eine gezielte Kampagne gegen unabhängige Medien geführt. In seiner Rede zur Lage der Nation kündigte er an, «gekaufte Journalisten» und «falsche zivilgesellschaftliche Organisationen» aus dem öffentlichen Raum entfernen zu wollen. Dieses Vorhaben habe sich in der Vorwahlphase vor den Parlamentswahlen am 12. April noch verschärft.
Im Mittelpunkt der Analyse stehen sprachliche und operative Parallelen zwischen Orbán und US‑Präsident Donald Trump. Beide Politiker verwendeten wiederholt abwertende Begriffe für Journalistinnen und Journalisten; Orbán habe etwa von «stink bugs» gesprochen, Trump von «fake news» und den Medien als «enemy of the people». Solche Degradierungen dienten dazu, kritische Berichterstattung zu delegitimieren und den öffentlichen Diskurs zu unterminieren.
Zugleich zeigt der Kommentar, dass die Angriffe nicht nur rhetorischer Natur sind, sondern praktische Formen der Ausgrenzung umfassen. In Ungarn werden unabhängige Reporter demnach systematisch von Regierungsveranstaltungen, Parlamentssitzungen und anderen öffentlichen Institutionen ausgeschlossen; in der Vorwahlphase seien einzelne Journalistinnen und Journalisten sogar gewaltsam von Ereignissen entfernt worden. Vergleichbare Maßnahmen in den USA hätten etwa in der Verweigerung von Zugang zu offiziellen Räumen und Einrichtungen bestanden.
Daneben beleuchtet die Analyse, wie rechtliche Instrumente eingesetzt werden, um mediale Kritik zu erschweren. In Ungarn würden Ermittlungen und Anzeigen gegen investigative Journalisten geführt sowie Gesetze genutzt, die Medien wegen angeblicher Verbindungen zu «fremden Interessen» ins Visier nehmen. Solche Verfahren und auch der Einsatz von Klagen mit dem Ziel, unabhängige Medien finanziell zu belasten, verschärften die Drucksituation für freie Berichterstattung.
Inzwischen betont der Kommentar, dass die beschriebenen Muster weniger Einzelfälle als ein systematischer Versuch seien, pressefreie Räume zu verkleinern. Die Kombination aus Entzug von Zugängen, sprachlicher Entwertung und juristischen Angriffen behindere unabhängigen Journalismus nachhaltig und verändere die Bedingungen für kritische Berichterstattung sowohl in Ungarn als auch, so die Analyse, in Teilen der USA.