Russland und China blockieren UN‑Resolution zur Wiederöffnung der Straße von Hormus
Der UN‑Sicherheitsrat konnte sich nicht auf einen Kompromisstext zur Wiederöffnung der Straße von Hormus einigen, nachdem Russland und China ein Veto einlegten; der Entwurf forderte Iran auf, Angriffe auf Handelsschiffe zu beenden.
Nach Angaben von UN‑Kreisen blockierten Russland und China am Dienstag einen Entwurf, der die Wiederöffnung der strategisch wichtigen Straße von Hormus zum Ziel hatte. Die Abstimmung im Sicherheitsrat endete mit 11 Stimmen dafür, zwei dagegen und zwei Enthaltungen, womit der vorgeschlagene Kompromisstext nicht angenommen wurde.
Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stand ein Entwurf, dessen Sprache in mehreren Schritten abgeschwächt worden war, um eine Mehrheit zu gewinnen. Die ursprüngliche Initiative Bahrains hatte noch eine Formulierung enthalten, die die Anwendung aller notwendigen Mittel ermöglicht hätte; nach Widerstand von Vetomächten wurden Hinweise auf offensive Maßnahmen gestrichen und spätere Änderungen entfernten sogar sämtliche ausdrückliche Autorisierungen durch den Sicherheitsrat.
Nach dem Schritt, die Vorlage weiter zu verwässern, beschränkte sich der schließlich zur Abstimmung stehende Text darauf, Staaten zu ermutigen, koordinierte, defensive Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Handelsrouten in der Straße von Hormus zu gewährleisten. Vorgesehen waren Begleitmaßnahmen für Handelsschiffe sowie Maßnahmen zur Abschreckung gegen Versuche, die internationale Schifffahrt zu behindern. Zudem forderte der Entwurf Iran auf, Angriffe auf Handels- und Handelsschiffe unverzüglich einzustellen und die Freiheit der Navigation nicht weiter zu beeinträchtigen.
Zugleich fand die Abstimmung nur Stunden vor einer von US‑Präsident Donald Trump gesetzten Frist statt, in der Iran aufgefordert worden war, die Wasserstraße wieder freizugeben oder mit Angriffen auf kritische Infrastruktur zu rechnen. Ein Fünftel des weltweiten Rohöltransits passiert üblicherweise die Straße von Hormus; die Sperrung hat nach Angaben internationaler Beobachter die Energiepreise steigen lassen.
In den Debatten vor der Abstimmung verwiesen Diplomaten darauf, dass sich der Krieg inzwischen in seine fünfte Woche begeben habe und Iran als Reaktion auf Angriffe in mehreren Fällen zivile Infrastruktur in mehr als zehn Ländern getroffen habe, darunter Hotels, Flughäfen und Wohngebäude. Bahrain, das derzeit als arabischer Vertreter den Sicherheitsrat präsidiert, hatte wiederholt zu einem UN‑Einsatz gedrängt und die Gefährdung der Schifffahrt als existenzielle Bedrohung für die Golfstaaten bezeichnet.
Unterdessen machten Russlands UN‑Botschafter Vassily Nebenzia und sein chinesischer Kollege Fu Cong in Erklärungen die USA und Israel für den Ausbruch der militärischen Auseinandersetzungen verantwortlich und forderten ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen. Ihr Widerstand verhinderte schließlich die Annahme des vorgelegten Kompromisses im Sicherheitsrat.