Venezuela und EU einigen sich in Caracas auf Fahrplan für Normalisierung der Beziehungen
EU-Vertreter und Abgeordnete der venezolanischen Nationalversammlung vereinbaren eine Roadmap für ‚produktive Entwicklung‘; Treffen folgt auf die Wiederaufnahme der Beziehungen zu IWF und Weltbank.
Nach Angaben der venezolanischen Nationalversammlung trafen sich hochrangige Vertreter der Europäischen Union und Abgeordnete der Nationalversammlung in Caracas, um eine gemeinsame Arbeitsagenda für die Kooperation zu vereinbaren. Die Sitzung im Bundeslegislativpalast wurde von Jorge Rodríguez, dem Präsidenten der Nationalversammlung, geleitet und sollte der Vorbereitung einer Roadmap dienen.
Zugleich erklärten Beteiligte, dass die ausgearbeitete Roadmap auf ‚produktive Entwicklung‘ ausgerichtet sei. Rodríguez sprach von einer vereinbarten Arbeitsagenda, nannte jedoch keine Details zu betroffenen Sektoren oder konkreten Projekten. Auf EU-Seite nahmen Vertreter des Europäischen Auswärtigen Dienstes teil, darunter der stellvertretende Generaldirektor für die Amerikas Pelayo Castro Zuzúárregui, die EU-Geschäftsträgerin in Venezuela María Antonia Calvo Puerta sowie Adriana Vázquez, Leiterin der Abteilung für Südamerika.
Inzwischen begleitet diese parlamentarische Annäherung bereits zuvor geführte Gespräche zwischen EU-Vertretern und Mitgliedern der venezolanischen Exekutive. Staatsnahe Berichte verweisen auf eine Zusammenkunft mit Interimspräsidentin Delcy Rodríguez, die diese Schritte als Beginn einer neuen, ‚herzlichen und produktiven‘ Phase in den Beziehungen bezeichnete. Ebenfalls am Treffen in Caracas beteiligt waren der erste Vizepräsident des Parlaments, Pedro Infante, und der stellvertretende Außenminister für Nordamerika und Europa, Oliver Blanco.
Gleichzeitig fällt die Annäherung an die Europäische Union mit einem markanten wirtschaftspolitischen Einschnitt zusammen: Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank hatten in dieser Woche die Wiederaufnahme ihrer Beziehungen zu Venezuela bekanntgegeben. Die Interimspräsidentin begrüßte diese Entscheidungen öffentlich und kritisierte Versuche, den Wiedereintritt in die Finanzinstitutionen zu verhindern. Rodríguez dankte ausdrücklich den Vereinigten Staaten und mehreren Vermittlerstaaten für deren Unterstützung.
Daneben setzt die venezolanische Regierung auf die internationale Wiedereingliederung, die nun nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Komponenten umfasst. Die vereinbarte Arbeitsagenda mit der EU soll diesen Prozess offenbar konsolidieren, auch wenn konkrete Vereinbarungen bislang ausblieben. Welche Maßnahmen und Zeitpläne die Beteiligten nun konkret folgen lassen, bleibt offen; das Treffen gilt dennoch als formales Signal für eine erneute Vertiefung der Beziehungen zwischen Caracas und Brüssel.