Von der Leyen warnt vor gezielten Drohnen- und Desinformationsangriffen auf EU-Östgrenze
Ursula von der Leyen sichert den drei baltischen Staaten Unterstützung zu und verlangt koordinierte Gegenmaßnahmen gegen Drohnenvorfälle und Desinformationskampagnen an der östlichen EU-Grenze.
- Von der Leyen: Die Drohnenvorfälle sind kein Zufall
- sie folgen offenbar einer Strategie zur Destabilisierung demokratischer Gesellschaften.
Nach Angaben der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sind die jüngsten Drohnenvorfälle in mehreren EU-Lufträumen keine isolierten Ereignisse. Bei einem gemeinsamen Auftritt in Vilnius stellte sie klar, dass die Vorfälle gezielt die baltischen Staaten treffen und Teil einer Strategie seien, demokratische Gesellschaften zu destabilisieren. Von der Leyen forderte eine ruhige, koordinierte und entschlossene Antwort und betonte, dass die Bedrohung an der östlichen Grenze Europas verstärkte Schutzmaßnahmen und bessere Überwachung erfordere.
Gleichzeitig warnten die Präsidenten Litauens, Estlands und Lettlands vor einer Verschärfung hybrider Gefahren entlang der östlichen EU-Grenze. Die Kommissionschefin verwies auf mindestens sechs dokumentierte Eingriffe seit Anfang Mai und mahnte: Wenn die baltischen Staaten geprüft würden, sei ganz Europa geprüft. Der litauische Präsident Gitanas Nausėda gab offen zu, dass die Lufträume über den drei Staaten derzeit nicht ausreichend sicher seien. Die estnische Führung forderte eine ruhige, koordinierte und entschlossene Reaktion auf diese Provokationen.
Unterdessen haben einzelne Zwischenfälle bereits unmittelbare politische und sicherheitspolitische Folgen ausgelöst. In Lettland führten Vorwürfe über eine ungenügende Reaktion auf einen Vorfall zum Rücktritt von Ministerpräsidentin Evika Siliņa und Verteidigungsminister Andris Sprūds. In Finnland passte das Innenministerium Zivilschutzhinweise an und riet der Bevölkerung, bei Warnungen in geschützte Räume zu gehen. Ein schwerer Vorfall in Litauen brachte Staats- und Regierungschefs in Schutzbunker, während Behörden die Umstände eines mutmaßlichen Eindringens nahe der Grenze zu Belarus untersuchten.
Daneben meldeten Militärstellen, dass rumänische F-16 ein ukrainisches Drohnenfluggerät über estnischem Luftraum abfingen; die ukrainische Außenvertretung entschuldigte sich für unbeabsichtigte Einsätze, die Estland betroffen hätten. Die rumänische Außenministerin Oana-Silvia Țoiu machte Störungen der GPS-Navigation geltend und erklärte, viele frühere Drohnenvorfälle seien aus Moskau ausgegangen. Sie berichtete zudem von zwei Fällen, in denen Drohnen mit Sprengladung aufgetaucht seien, und kündigte an, Botschafter einzubestellen, um deutlich zu machen, dass solche Grenzen nicht überschritten werden dürfen.