Explainer: Inhalt von Irans 10‑Punkte‑Friedensplan und offene Fragen für Washington
Teheran legte ein zehnpunktiges Papier vor, das Bedingungen für einen dauerhaften Kriegsabschluss nennt; zentrale Forderungen werden in den USA und Israel mit Skepsis betrachtet.
- Iran verlangt Aufhebung der Sanktionen und behält die Kontrolle über die Straße von Hormus
- Washington bezeichnet das Papier vorerst als Verhandlungsbasis.
Nach Angaben iranischer Staatsmedien hat Teheran ein zehnpunktiges Friedenspapier vorgelegt, das als Grundlage für die Beendigung der derzeitigen militärischen Auseinandersetzungen dienen soll. Das Dokument sei über pakistanische Vermittler an den US‑Präsidenten übergeben worden und enthält mehrere Kernforderungen, die in der Vergangenheit wiederholt zurückgewiesen worden waren.
Im Mittelpunkt des Plans steht die Forderung nach der Aufhebung aller primären und sekundären Sanktionen gegen Iran. Zudem verlangt das Papier die Fortsetzung iranischer Kontrolle über die Straße von Hormus und sieht eine Resolution des UN‑Sicherheitsrats vor, die eine Vereinbarung verbindlich machen soll. In der in Farsi veröffentlichten Version erscheint außerdem die Formulierung einer Akzeptanz der Anreicherung für Irans Nuklearprogramm; diese Passage fehlte jedoch in den ins Englische übersetzten Fassungen, die iranische Diplomaten verbreiteten.
Zugleich sieht der Plan vor, dass die sichere Durchfahrt durch die Straße von Hormus unter iranischer militärischer Verwaltung garantiert werden soll. Unklar bleibt, ob dies eine faktische Lockerung der bisherigen Kontrolle des Wasserwegs bedeuten würde. Weiterhin sieht das Papier vor, dass Iran und Oman Transitgebühren von bis zu zwei Millionen Dollar pro Schiff erheben könnten; die Einnahmen würden dem Wiederaufbau dienen. Sollte eine Einigung scheitern, droht Teheran demnach erneut mit einer möglichen Schließung der Straße.
In Washington wurde die Vorlage zunächst als arbeitbare Basis für Verhandlungen bezeichnet, doch Experten werten viele Forderungen als maximalistisch und damit eher als Ausgangspunkt für weitere Gespräche. Die Spannbreite zwischen den Positionen der Parteien hat sich bereits in früheren Verhandlungsrunden als Hindernis für verbindliche Abkommen erwiesen; einzelne Forderungen gelten als schwer akzeptabel für die Gegenseite.
Daneben stieß das Papier in Israel auf Vorbehalte. Das Büro von Premierminister Benjamin Netanyahu bekräftigte die Unterstützung für eine zeitweilige Aussetzung von Angriffen, verlangte jedoch zugleich, dass Iran die Straße sofort öffnet und Angriffe auf die USA, Israel und andere Staaten beendet. Damit bleiben anhaltende Differenzen bestehen, selbst wenn die Vorlage den Beginn formeller Verhandlungen markieren kann.