Pentagon‑Inspekteur prüft Abläufe bei US‑Angriffen auf mutmaßliche Drogenboote

Nach Angaben eines Memos vom 11. Mai hat das interne Prüfamt des Verteidigungsministeriums eine formelle Untersuchung eingeleitet, um zu klären, ob bei Angriffen auf Boote in der Karibik und im östlichen Pazifik die vorgeschriebene Sechs‑Schritte‑Prozedur angewandt wurde. Die Überprüfung richtet sich auf Einsätze, die vom Southern Command koordiniert werden, und soll die Abläufe bei der Genehmigung und Durchführung tödlicher Angriffe beleuchten.

Im Mittelpunkt der Prüfung steht die Frage, ob verantwortliche Militärkommandeure interne Richtlinien eingehalten und die erforderlichen Entscheidungsschritte dokumentiert haben. Zugleich sieht das Prüfamt vor, den Review sowohl am Pentagon als auch am Hauptquartier des Southern Command durchzuführen und bat ranghohe Stellen, innerhalb von fünf Tagen Ansprechpartner zu benennen.

Nach dem Schritt, die Untersuchung eigeninitiativ zu eröffnen, hielt das Prüfamt fest, dass die Inquiry nicht auf eine Aufforderung des Kongresses zurückgehe. In den Unterlagen wurde nicht angegeben, was genau den Anlass für die Prüfung gab; ebenso fehlt eine Frist für die Veröffentlichung der Ergebnisse. Auf Anfragen zur Stellungnahme reagierten die betroffenen Stellen nicht sofort.

Daneben bleiben die umstrittenen Einsätze politisch und rechtlich heftig umstritten: Gesetzgeber haben wiederholt versucht, die Operationen zu begrenzen, entsprechende Vorstöße scheiterten jedoch bislang im Senat. Mehrere Angehörige der Betroffenen haben Klagen gegen die Regierung eingereicht, während Vertreter der Administration die Rechtmäßigkeit der Einsätze betonen.

Gleichzeitig äußern externe Beobachter und internationale Instanzen weiterhin Bedenken hinsichtlich der Legalität und der Auswirkungen auf die regionale Stabilität. Die anstehende Inspekteurs‑Überprüfung soll nun feststellen, ob die vorgegebenen Genehmigungsverfahren tatsächlich befolgt wurden und ob bei den tödlichen Angriffen mögliche Regelverstöße vorliegen.