Demokrat Eric Swalwell kündigt Rücktritt aus dem Kongress nach Missbrauchsvorwürfen an
Der kalifornische Demokrat erklärte seinen Rücktritt, nachdem mehrere Frauen ihn sexueller Übergriffe beschuldigt hatten und das House Ethics Committee eine Untersuchung angekündigt hatte.
Nach Angaben veröffentlichter Berichte hat der kalifornische Abgeordnete Eric Swalwell am Montag seinen Rücktritt aus dem US-Repräsentantenhaus angekündigt. Die Entscheidung folgte auf mehrere Anschuldigungen wegen sexueller Übergriffe und Fehlverhaltens, die kürzlich auch das Ende seiner Gouverneurskampagne nach sich gezogen hatten.
Im Mittelpunkt der Kontroverse steht eine vom House Ethics Committee eingeleitete Untersuchung. Der paritätisch besetzte Ausschuss kündigte an, Vorwürfe zu prüfen, denen zufolge Swalwell sich gegenüber einer Mitarbeiterin unangemessen verhalten haben soll; die Prüfung erstreckt sich nach Angaben des Ausschusses auch auf Handlungen gegenüber Beschäftigten, die unter seiner Aufsicht standen.
Nach dem Schritt betonte Swalwell in einer auf Social Media verbreiteten Erklärung, er habe Fehler gemacht und entschuldige sich bei Familie, Mitarbeitern und Wählern. Zugleich erklärte er, er wolle sich gegen die seiner Ansicht nach falschen Anschuldigungen zur Wehr setzen, nehme aber die Verantwortung für eigene Fehlentscheidungen an. Aus Sorge, die anhaltenden Kontroversen könnten seine Distrikte von der Arbeit ablenken, kündigte er an, sein Mandat niederzulegen.
Zugleich hatte Swalwell am Vortag seine Kandidatur für das Amt des Gouverneurs von Kalifornien ausgesetzt. Medienberichte zitierten unter anderem eine frühere Mitarbeiterin, die Swalwell sexuellen Missbrauch vorwarf; weitere Berichte beschrieben unerwünschte explizite Nachrichten, die ihm zugeschrieben wurden. Diese Veröffentlichungen lösten eine Welle parteiübergreifender Forderungen aus, er müsse zurücktreten oder sich einem möglichen Ausschlussverfahren stellen.
Daneben wuchs der politische Druck auf Swalwell schnell: Mehrere Abgeordnete forderten entweder seinen Rücktritt oder ein Ethikverfahren, und es entstand die Aussicht auf eine mögliche Delaborierung durch den Kongress. Der Ethics Committee-Prüfung kommt damit zentrale Bedeutung zu, da sie klären soll, ob und in welchem Ausmaß Dienstverhältnisse und dienstliche Befugnisse für Fehlverhalten genutzt wurden.