Richter verlangt Erklärung der Regierung wegen Planen an Kennedy Center
US-Bezirksrichter verlangt bis 31. Juli Aufklärung über Zweck und Zustand von Plane und Gerüst, die John F. Kennedys Namen an der Fassade verdecken
Die Kernentwicklung: Ein US-Bezirksrichter hat die Regierung angewiesen, bis zum 31. Juli schriftlich zu erklären, weshalb an der Fassade des Kennedy Center eine Plane und ein Gerüst angebracht wurden, die den Namen John F. Kennedys verdecken.
Im Mittelpunkt der Anordnung steht Richter Christopher Cooper, der die Frist im Zuge einer Verfügung setzte, mit der er zuvor die Entfernung von Donald Trumps Namen von der Außenfassade des Kulturzentrums angeordnet hatte. Die Plane war installiert worden, während Arbeiter in den frühen Morgenstunden Trumps Namen abnahmen, nachdem Cooper festgestellt hatte, dass dessen Name im vergangenen Dezember unrechtmäßig angebracht worden sei.
Der Richter hatte zudem die geplante zweijährige Schließung des Kennedy Center für Renovierungsarbeiten, vorgesehen ab dem 4. Juli, vorläufig untersagt. In seiner umfassenden Entscheidung betonte er, dass das Zentrum formal nach John F. Kennedy benannt sei und eine Umbenennung ohne Gesetzesbeschluss des Kongresses nicht zulässig sei. Die vorläufige Aussetzung der Schließung ist Teil dieser rechtlichen Bewertung.
Die Klägerin in dem Verfahren ist Joyce Beatty, Demokratin und Mitglied des Vorstands des Kennedy Center, die die Entfernung von Trumps Namen gerichtlich durchsetzte. In einer Stellungnahme vor dem Berufungsgericht bezeichneten ihre Anwälte die als semi-permanent beschriebene Plane als offenbar gezielte Maßnahme der Verwaltung, die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands zu behindern.
Zugleich hat die Regierung beim Bundesberufungsgericht beantragt, die gerichtliche Anordnung vorläufig auszusetzen. Das Kennedy Center hatte zuvor interne Anweisungen herausgegeben, alle Verweise auf eine Namensänderung zu entfernen und institutionelle Vorlagen, Signaturen sowie öffentliche Materialien bis Mitte Juni zu berichtigen, um den formal vorgeschriebenen Namen wiederherzustellen.
Daneben äußerten mehrere führende Demokraten scharfe Kritik an der Abdeckung der Fassade und bezeichneten die Maßnahme als gezielte Verhüllung. Weder das Weiße Haus noch das Kennedy Center reagierten unmittelbar mit Stellungnahmen auf die richterlich angeordnete Aufforderung zur Erklärung; das Berufungsgericht wird nun über die weiteren Schritte entscheiden.