Sonia Sotomayor entschuldigt sich für öffentliche Kritik an Brett Kavanaugh
Die Richterin entschuldigte sich öffentlich, nachdem sie bei einer Veranstaltung in Kansas scharfe Kritik an einen Kollegen geäußert hatte, die als unangemessen bewertet wurde.
Nach Angaben des Obersten Gerichts veröffentlichte Richterin Sonia Sotomayor eine Erklärung, in der sie sich für kürzlich geäußerte Kritik an einem Kollegen entschuldigt. Die Entschuldigung folgte auf Bemerkungen, die sie bei einer Veranstaltung an der University of Kansas School of Law gemacht hatte und die sich auf eine zustimmende Stellungnahme eines anderen Richters in einer Eilsache bezogen.
Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht eine Entscheidung des Gerichts, die der Regierung erlaubte, in einer Dringlichkeitssache gezielte Razzien in Kalifornien durchzuführen, um Personen wegen möglicher Abschiebungsgründe festzunehmen. Ein Untergericht hatte zuvor Beschränkungen angeordnet, wonach Beamte Menschen nicht ohne ‚reasonable suspicion‘ anhalten oder festhalten dürften. Der betreffende Kollege hatte in einer zustimmenden Meinung ausgeführt, dass die offensichtliche ethnische Zugehörigkeit allein zwar nicht ausreiche, wohl aber als ‚relevanter Faktor‘ neben weiteren Umständen betrachtet werden könne.
Sotomayor bezog sich bei ihrer öffentlichen Äußerung offenbar auf diese Passage und kritisierte die praktischen Folgen solcher Rechtsauffassungen. In ihrer schriftlichen Erklärung bezeichnete sie ihre dort geäußerten Bemerkungen als unangemessen und äußerte Bedauern über verletzende Formulierungen. Sie fügte hinzu, dass sie sich bei dem Kollegen entschuldigt habe.
Zugleich ist die Entschuldigung bemerkenswert, weil Mitglieder des Supreme Court sich in der Regel mit öffentlichen Kommentaren zurückhalten. Die Episode macht jedoch deutlich, wie tief die Spannungen innerhalb des Gerichts zwischen der konservativen Mehrheit und dem liberalen Flügel weitergehen; Sotomayor gilt als rangälteste Vertreterin der liberalen Richterinnen und Richter.
Unterdessen rücken die Praxis und die Häufigkeit von Eilentscheidungen des Gerichts erneut in den Fokus. Liberale Richterinnen hatten zuletzt öffentlich Bedenken geäußert, dass häufige Notentscheidungen das Vertrauen in die Justiz unterlaufen könnten. In diesem Kontext hatte eine liberalere Kollegin in einer Rede auf die möglichen negativen Folgen für das Gerichtssystem hingewiesen.
Daneben zeigt die jüngste Entschuldigung, dass trotz wiederholter Beteuerungen zu Höflichkeit und Kollegialität Differenzen weiterhin gelegentlich öffentlich ausgetragen werden. Frühere gemeinsame Stellungnahmen der Richterinnen und Richter hatten bereits betont, wie wichtig respektvolle Umgangsformen sind; die aktuelle Situation verdeutlicht, dass das Verhältnis zwischen den Blöcken im Supreme Court weiterhin belastet bleibt.