US-Behörden verhaften Nichte und Großnichte von Qassem Soleimani in Los Angeles
Nach dem Widerruf ihres Status durch US-Außenminister Marco Rubio wurden zwei Verwandte des 2020 getöteten iranischen Kommandeurs in Los Angeles in Gewahrsam genommen und sollen ausgewiesen werden.
- ICE hat eine Mutter und ihre Tochter festgesetzt
- ihnen wurde der Green-Card-Status entzogen und eine Abschiebung eingeleitet.
US-Bundesbehörden haben in Los Angeles die Nichte und die Großnichte des 2020 bei einem US-Drohnenangriff getöteten iranischen Militärkommandeurs Qassem Soleimani festgenommen. Nach Angaben des Außenministeriums befinden sich Hamideh Soleimani Afshar und ihre Tochter nun in Gewahrsam des Immigration and Customs Enforcement (ICE) und stehen vor einem Verfahren zur Ausreise aus den Vereinigten Staaten.
Der Schritt folgte auf die Entscheidung von Außenminister Marco Rubio, den rechtmäßigen Daueraufenthaltsstatus (Green Card) der beiden Frauen zu widerrufen. Rubio bestätigte auf seinem Social-Media-Kanal, dass die Mutter-Tochter-Konstellation sich in einem Ausreiseverfahren befinde. Die Maßnahme wurde im Kontext verschärfter US-Reaktionen auf die jüngste Eskalation des Kriegs zwischen Israel und Iran Ende Februar vorgenommen.
Die Behörden werfen Soleimani Afshar vor, Angriffe gegen US-Soldaten begrüßt und nach Angaben der Regierung die neue Führung Irans gelobt zu haben. Zudem wird ihr unerschütterliche Unterstützung für die Islamische Revolutionäre Garden-Kraft (IRGC) vorgeworfen; als Teil der Begründung zitierten die Behörden öffentlich zugängliche Inhalte aus Sozialen Medien. Parallel zum Widerruf des Aufenthaltsstatus wurde dem Ehemann von Soleimani Afshar ein formelles Einreiseverbot für die Vereinigten Staaten auferlegt.
Die Festnahmen reihten sich in eine Reihe von Regierungsschritten ein, mit denen die Legalisierung von Personen beendet werden soll, die Washington zufolge Verbindungen zu feindlichen Regimen unterhalten. Zuvor hatte Rubio bereits den Aufenthaltsstatus einer weiteren Angehörigen hoher iranischer Führungskreise aufgehoben; diese Person und ihr Ehemann hätten die USA verlassen und unterlägen einem permanenten Einreiseverbot, teilte das Außenministerium mit.
Soleimani war im Januar 2020 in einem US-Luftangriff in Bagdad getötet worden und galt als einer der einflussreichsten Militärführer Irans. Die aktuellen Maßnahmen gegen seine Verwandten veranschaulichen, wie die US-Regierung Einwanderungsinstrumente einsetzt, um Personen mit mutmaßlicher Unterstützung für staatliche iranische Organisationen zur Ausreise zu bewegen.