US-Behörden verhaften Nichte und Großnichte von Qassem Soleimani in Los Angeles
Hamideh Soleimani Afshar und ihre Tochter sind nach Angaben des State Department in der Obhut von ICE; US-Außenminister Marco Rubio kündigt Widerruf des Aufenthaltsstatus und bevorstehende Abschiebung an
US-Bundesbehörden haben in Los Angeles die Nichte und die Großnichte des 2020 bei einem US-Drohnenangriff getöteten iranischen Militärkommandeurs Qassem Soleimani festgenommen. Nach Angaben des State Department befinden sich Hamideh Soleimani Afshar und ihre Tochter in der Obhut von US Immigration and Customs Enforcement (ICE).
Außenminister Marco Rubio bestätigte, dass der Aufenthaltsstatus der beiden Frauen widerrufen worden sei und dass sie sich in einem Verfahren zur Abschiebung befänden. Rubio betonte, die Regierung werde nicht zulassen, dass die USA Zufluchtsort für Ausländer werden, die seiner Auffassung nach anti-amerikanische terroristische Regime unterstützen.
US-Behörden werfen Soleimani Afshar vor, Angriffe auf US-Soldaten gefeiert und den neuen iranischen Obersten Führer gelobt zu haben, nachdem die USA und Israel zuvor seinen Vorgänger getötet hätten. Weiter wird ihr demnach unerschütterliche Unterstützung für die Iranische Revolutionsgarde (IRGC) vorgeworfen. Als Beleg führten die Behörden Beiträge von ihrem Instagram-Auftritt an. Die Vorwürfe dienten als Grundlage für den Entzug ihres Status als Lawful Permanent Resident (Green Card).
Parallel zum Widerruf des Aufenthaltsrechts erklärten US-Behörden, der Ehemann von Soleimani Afshar sei formal mit einem Einreiseverbot belegt worden. Die Maßnahme reiht sich in eine Serie jüngerer Schritte der Regierung ein, mit denen Aufenthalts- und Visarechte von Personen mit vermuteter Nähe zu iranischen Eliten beendet wurden. Zuletzt wurde der Aufenthaltsstatus von Fatemeh Ardeshir-Larijani aufgehoben und für ihren Ehemann ein Einreiseverbot verhängt.
Die Festnahmen und Widerrufe erfolgen vor dem Hintergrund einer jüngsten Eskalation zwischen den USA, Israel und Iran. US-Behörden bringen diese Spannungen unter anderem mit iranischer Unterstützung für Terrororganisationen in Verbindung. Qassem Soleimani war 2020 bei einem US-Drohnenangriff in Bagdad getötet worden; zu Lebzeiten galt er als einer der einflussreichsten Militärs Irans und kommandierte die Quds-Einheit der IRGC.
Die nun getroffenen Maßnahmen spiegeln eine härtere Haltung der US-Behörden gegenüber Personen wider, die sie als enge Vertraute oder Unterstützer iranischer Machteliten einstufen. Die Entscheidungen betreffen sowohl den Widerruf von dauerhaftem Aufenthaltsrecht als auch Einreiseverbote und stehen damit im Zusammenhang mit einer Reihe ähnlicher administrativer Schritte der vergangenen Monate.