Demokrat Eric Swalwell kündigt Rücktritt aus dem Kongress nach Vorwürfen sexueller Übergriffe an
Der kalifornische Demokrat zieht Konsequenzen, nachdem mehrere Frauen ihn sexueller Übergriffe und belästigender Nachrichten beschuldigt hatten und das House Ethics Committee eine Untersuchung ankündigte.
Nach Angaben der Quellen erklärte der kalifornische Abgeordnete Eric Swalwell am Montag, er werde sein Mandat im US-Repräsentantenhaus niederlegen. Die Ankündigung folgte auf mehrere Anschuldigungen wegen sexueller Übergriffe und unangemessenen Verhaltens sowie auf die Mitteilung des House Ethics Committee, eine Untersuchung gegen ihn eröffnet zu haben.
Im Vorfeld hatte Swalwell seine Kandidatur für das Gouverneursamt von Kalifornien ausgesetzt, nachdem eine frühere Mitarbeiterin ihm laut Berichten vorwarf, sie zweimal sexuell angegriffen zu haben. Kurz darauf veröffentlichten Medienberichte Aussagen weiterer Frauen, die Swalwell unerwünschte explizite Fotos oder Nachrichten zuschrieben. In seiner Stellungnahme zeigte Swalwell Bedauern über Fehlentscheidungen in der Vergangenheit, betonte zugleich, gegen eine seiner Ansicht nach falsche Anschuldigung juristisch vorgehen zu wollen und Verantwortung für tatsächlich begangene Fehler zu übernehmen.
Die Entscheidung zum Rücktritt fiel vor dem Hintergrund wachsender parteiübergreifender Forderungen, Swalwell solle zurücktreten oder einem möglichen Ausschlussverfahren gegenüberstehen. Mehrere Abgeordnete forderten Konsequenzen; ein Ausschluss aus dem Repräsentantenhaus wäre nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich und gilt als historisch seltener Schritt. Swalwells Rückzug soll nach eigener Darstellung verhindern, dass seine persönliche Angelegenheit die Arbeit für seine Wähler weiter beeinträchtigt.
Gleichzeitig stehen weitere Mitglieder des Repräsentantenhauses im Fokus des Ethics Committee. Unter den im Raum stehenden Fällen wird etwa Tony Gonzales genannt, der eine außereheliche Beziehung mit einer Mitarbeiterin eingeräumt hat. Zudem wurden andere Parlamentarierinnen und Parlamentarier wegen unterschiedlicher Vorwürfe ins Blickfeld gerückt, und es gibt Stimmen innerhalb beider Parteien, die Rücktritte oder Ausschlussverfahren verlangen. Die Entwicklungen haben die Debatte über Verantwortlichkeit und ethische Standards im Kongress erneut angefacht.