Erklärung: Was steht in Irans Zehn-Punkte-Plan für eine Waffenruhe – und wird die USA zustimmen?
Der Plan verlangt unter anderem die Aufhebung von Sanktionen und iranische Kontrolle über die Straße von Hormus; offen bleibt, ob Washington diese Bedingungen akzeptiert.
- Die von iranischen Staatsmedien verbreitete Liste enthält Forderungen, die die USA bisher zurückgewiesen haben
- Washington sieht den Vorschlag vorerst als Verhandlungsgrundlage.
Nach Angaben iranischer Staatsmedien hat Teheran Washington einen zehn Punkte umfassenden Friedens- und Waffenruhevorschlag vorgelegt, der über pakistanische Vermittler übermittelt worden sein soll. Der Plan steht im Zentrum der kürzlich vereinbarten vorläufigen zweiwöchigen Waffenruhe; Präsident Trump bezeichnete das Papier gegenüber Reportern als workable basis. Konkrete Details weichen je nach veröffentlichter Fassung voneinander ab.
Im Mittelpunkt der von iranischen Stellen publizierten Liste stehen Forderungen nach der vollständigen Aufhebung sowohl primärer als auch sekundärer Sanktionen gegen Iran sowie der Erhalt iranischer Kontrolle über die Straße von Hormus. In der persischen Version taucht zudem die Formulierung einer Anerkennung der Anreicherung des iranischen Nuklearprogramms auf; diese Passage fehlte überraschenderweise in den englischsprachigen Versionen, die iranische Diplomaten Journalisten weitergegeben haben.
Nach dem Schritt würde der Transit durch die Straße von Hormus zwar in Form von sicherer Durchfahrt ermöglicht, er soll aber unter iranischer militärischer Verwaltung stehen, wie Außenminister Abbas Araghchi erklärte. Aus den vorliegenden Angaben geht nicht hervor, ob dies eine vollständige Lockerung iranischer Einflussnahme über die Meerenge bedeutet. Der Plan sieht Berichten zufolge zudem die Option vor, gemeinsam mit Oman bis zu zwei Millionen Dollar Gebühr pro Schiff für Durchfahrten zu erheben; diese Einnahmen seien dem Wiederaufbau vorbehalten.
Zugleich verlangt der Vorschlag eine bindende Resolution des UN‑Sicherheitsrats, die jede Vereinbarung absichern soll. Beobachter bemerken, dass viele der veröffentlichten Bedingungen zuvor von den USA abgelehnt worden seien; Experten sehen die Liste daher eher als Ausgangsposition für weitere Verhandlungen denn als ein sofort akzeptables Angebot.
Daneben sind die Vermittlungsbemühungen Pakistans Teil der Vorgänge: Premierminister Shehbaz Sharif hat Treffen zwischen iranischen und US‑Delegationen in Islamabad angekündigt. Es wird außerdem berichtet, China habe auf Teheran eingewirkt; Israel signalisierte Unterstützung für die zweiwöchige Aussetzung von Angriffen, wies aber zugleich darauf hin, dass die Waffenruhe offenbar nicht sämtliche Fronten, etwa im Libanon, abdeckt.
Inwiefern die US‑Regierung den geforderten Bedingungen zustimmen wird, bleibt offen. Kommentatoren heben hervor, dass die als maximalistisch beschriebenen Forderungen schwer mit amerikanischen Sicherheits- und Rechtspositionen zu vereinbaren sind, weshalb die veröffentlichten Punkte nach Ansicht mehrerer Experten vorerst als Verhandlungsbasis dienen dürften.