Harmeet Dhillon als Kandidatin für Spitzenposten im Justizministerium – Kritik an Umgestaltung der Civil Rights Division
Die amtierende Leiterin der Zivilrechtsabteilung des Justizministeriums gilt als Kandidatin für höhere Ämter; ihr Umbau der Einheit und die Umorientierung der Prioritäten haben breite Kritik ausgelöst.
- Dhillon wird als mögliche Nummer drei im Justizministerium gehandelt
- ihre Personalentscheidungen und Prioritätensetzung führten zu massiven Abgängen und Vorwürfen, zentrale Bürgerrechtsarbeit zu vernachlässigen.
Nach Angaben gilt Harmeet Dhillon, derzeitige Leiterin der Civil Rights Division im US-Justizministerium, als eine der führenden Anwärterinnen auf die Position der Associate Attorney General, dem dritthöchsten Amt im Ministerium. In Berichten wird außerdem spekuliert, sie könne sogar als mögliche Nachfolgerin des Attorney General in Betracht gezogen werden, was ihre Stellung innerhalb der Justizverwaltung weiter ins Zentrum der Debatte rückt.
Im Mittelpunkt der Kritik steht Dhillons Neuausrichtung der Zivilrechtsabteilung seit ihrem Amtsantritt vor etwas mehr als einem Jahr. Unter ihrer Führung seien Dutzende Anti-Diskriminierungsverfahren fallengelassen worden, die zuvor Minderheiten in Bereichen wie Wahlrecht, Wohnen, Polizeiverhalten und Beschäftigung Schutz bieten sollten. Stattdessen sei die Abteilung neu ausgerichtet worden, mit einem größeren Fokus auf Fälle, die den Schutz weißer Amerikaner in den Vordergrund stellten.
Zugleich haben die Personal- und inhaltlichen Veränderungen zu weitreichenden personellen Folgen geführt: Berichten zufolge verließen Hunderte von Anwälten die Division. Kritiker, darunter Dhillons Vorgängerin, sehen darin eine gravierende Abkehr von der bisherigen Mission der Einheit. Sie warnen vor einem verminderten Durchgriffsvermögen in Schlüsselbereichen wie der Verfolgung von Hassverbrechen, Menschenhandel, Fehlverhalten von Polizeibeamten sowie bei Fällen von Wählerunterdrückung und Wohnungsdiskriminierung.
Daneben bleibt die Debatte um Dhillons mögliche Beförderung nicht nur eine Personalfrage, sondern auch eine grundsätzliche Auseinandersetzung über die Rolle der Civil Rights Division. Befürworter sehen in ihrer Vorgehensweise eine Neuordnung der Prioritäten; Gegner warnen, dass die Änderungen den Schutz vulnerabler Gruppen schwächen und die Fähigkeit der Abteilung, systemische Diskriminierung zu bekämpfen, erheblich beeinträchtigen könnten.