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Trump droht mit Zerstörung iranischer Kraftwerke und Brücken – Experten nennen Handlungen potenziell kriegsrechtswidrig

US-Präsident setzte eine Frist zur Wiederöffnung der Straße von Hormus und erklärte, er sei «gar nicht besorgt» über mögliche Kriegsverbrechen.

AP 2 Min Lesezeit
Titelbild: Trump droht mit Zerstörung iranischer Kraftwerke und Brücken – Experten nennen Handlungen potenziell kriegsrechtswidrig
Rechtsexperten und UN-Vertreter warnen, Angriffe auf zivile Infrastruktur könnten internationales Recht verletzen.

Nach Angaben äußerte US-Präsident Donald Trump in einer Pressekonferenz die Drohung, Brücken und Kraftwerke im Iran zu zerstören, sollten die Schiffsverbindungen durch die Straße von Hormus nicht bis zu einer von ihm gesetzten Frist wiederhergestellt werden. Er sagte demnach, er sei «gar nicht besorgt» über mögliche Kriegsverbrechen und kündigte an, Energieanlagen würden brennen und nicht wieder nutzbar sein.

Im Mittelpunkt der Debatte stehen erhebliche völkerrechtliche und militärrechtliche Bedenken. Entscheidend sei, ob die betroffenen Einrichtungen als militärische Ziele einzustufen seien, ob eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vorgenommen werde und ob Maßnahmen zur Minimierung ziviler Opfer ergriffen würden. Mehrere Experten wiesen darauf hin, dass großflächige Angriffe auf Stromnetze und andere zivile Infrastruktur schnell die Schwelle zu einem Kriegsverbrechen überschreiten könnten, sofern die zu erwartenden zivilen Schäden unverhältnismäßig hoch ausfielen.

Zugleich mahnte ein Sprecher des UN‑Generalsekretärs, Angriffe auf zivile Infrastruktur seien grundsätzlich verboten. Selbst wenn einzelne Anlagen eine militärische Relevanz haben sollten, blieben Angriffe unzulässig, wenn sie ein übermäßiges Risiko für die Zivilbevölkerung mit sich brächten. Fachleute hoben hervor, dass ein Ausfall der Stromversorgung in Krankenhäusern, Wasseraufbereitungsanlagen oder anderen kritischen Einrichtungen unmittelbar lebensbedrohliche Folgen haben könne.

Unterdessen rückt die strategische Bedeutung der Straße von Hormus erneut in den Fokus: Als zentraler Seeverkehrsweg für Erdöltransporte ist sie anfällig für starke Marktreaktionen bei Störungen. Trumps gesetzte Frist und die damit verbundenen Drohungen haben die internationale Besorgnis verschärft und zu deutlichen Appellen an die beteiligten Akteure geführt, Zurückhaltung zu wahren.