US-Abgeordneter Eric Swalwell kündigt Rücktritt nach Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens an

Nach Angaben hat der kalifornische Demokrat Eric Swalwell am Montag seinen Rücktritt aus dem US-Repräsentantenhaus erklärt. Die Ankündigung folgte auf Medienberichte über mehrere Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens und die Mitteilung, dass das House Ethics Committee eine offizielle Untersuchung eingeleitet habe.

Im Mittelpunkt der Berichterstattung stand zunächst eine frühere Mitarbeiterin, die Swalwell sexuellen Übergriffe vorwarf. Kurz darauf veröffentlichten weitere Medien ähnliche Anschuldigungen, darunter Berichte von Frauen, die behaupteten, der Abgeordnete habe ihnen unerwünschte explizite Nachrichten oder Fotos geschickt. Diese Enthüllungen lösten parteiübergreifend Forderungen nach seinem Rücktritt oder nach einer Amtsenthebung aus.

Nach dem Schritt hatte Swalwell bereits seine Kandidatur für das Gouverneursamt in Kalifornien ausgesetzt. In einer auf Sozialen Medien verbreiteten Erklärung räumte er Fehler in der Vergangenheit ein und sagte, er nehme Verantwortung dafür. Zugleich betonte er, er wolle gegen eine von ihm als falsch bezeichnete Anschuldigung vorgehen und warnte vor einem schnellen Entzug eines Mandats ohne ordnungsgemäßes Verfahren.

Zugleich kündigten mehrere Kongresskollegen beider Parteien rasche Konsequenzen an: Einige forderten sofortige Rücktritte, andere kündigten an, eine Ausweisung aus dem Haus anzustreben. Eine Amtsenthebung würde eine Zweidrittelmehrheit im Repräsentantenhaus erfordern; solche Schritte sind selten und politisch umstritten.

Inzwischen hat Swalwells Rückzug unmittelbare Folgen für die politische Landschaft in Kalifornien. Er galt in Umfragen zeitweise als knapper Spitzenreiter im Rennen um das Gouverneursamt; sein Ausscheiden hinterlässt nun eine Lücke im Feld der demokratischen Bewerber. Für seinen Sitz im Repräsentantenhaus ist mit einem intensiven Nachfolge-Wettbewerb zu rechnen, da die Entwicklungen sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene Beachtung finden.