USA und Iran einigen sich auf bedingte zweiwöchige Waffenruhe; Straße von Hormus soll vorübergehend geöffnet werden
Eine letzte diplomatische Vermittlung verhinderte eine unmittelbar bevorstehende Eskalation kurz vor einer von Präsident Trump gesetzten Frist, die in Angriffe auf iranische Infrastruktur gemündet wäre.
- Die Vereinbarung sieht eine zweiwöchige, bedingte Waffenruhe vor und umfasst die zeitweilige Öffnung der Straße von Hormus
- Unklarheit besteht wegen unterschiedlicher Fassungen von Irans Zehn-Punkte-Plan.
Nach Angaben der Berichte einigten sich die USA und der Iran am Dienstagabend auf eine bedingte Waffenruhe von zwei Wochen, die unter anderem die vorübergehende Wiedereröffnung der Straße von Hormus vorsieht. Die Einigung folgte einer kurzfristigen diplomatischen Vermittlung, an der Pakistan beteiligt gewesen sein soll, und stoppte damit eine unmittelbar bevorstehende Eskalation.
Im Mittelpunkt der Entwicklung stand eine von Präsident Donald Trump gesetzte Frist: Die Vereinbarung trat weniger als zwei Stunden vor Ablauf einer Drohung in Kraft, nach der Angriffe auf iranische Kraftwerke und Brücken hätten erfolgen sollen. Rechtsexperten hatten zuvor darauf hingewiesen, dass solche Angriffe womöglich Kriegsverbrechen darstellen könnten; mit dem Abkommen verzichtete Trump demnach auf seine vorherige Ultimatumstellung.
Nach dem Schritt blieben jedoch grundlegende Unsicherheiten bestehen, weil der Iran zwei unterschiedliche Fassungen seines Zehn-Punkte-Plans veröffentlichte. In der persischen Version findet sich demnach eine Passage zur 'Anerkennung der Anreicherung' seines Nuklearprogramms, die in der englischen Übersetzung, die Journalisten vorgelegt wurde, fehlt. Diese Differenz erschwert die Grundlage für weitere Verhandlungen und wirft Fragen zur eindeutigen inhaltlichen Basis der Gespräche auf.
Zugleich äußerten regionale Akteure divergierende Positionen zur Reichweite der Waffenruhe. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu erklärte, Israel unterstütze die US-Initiative, betonte jedoch, dass die Vereinbarung nicht den Kampf gegen die libanesische Hisbollah umfasse. Die anhaltenden israelischen Angriffe im Libanon haben nach Berichten mehr als 1.500 Todesopfer gefordert; diese Lage bleibt damit außerhalb des Rahmens der getroffenen Vereinbarung.
Präsident Trump bezeichnete Irans Zehn-Punkte-Plan als 'arbeitbare Grundlage' für weitere Verhandlungen. Beobachter hoben hervor, dass vor allem die praktische Umsetzung der Waffenruhe und die Klärung der inhaltlichen Differenzen zwischen den Textfassungen darüber entscheiden werden, ob das Abkommen zu einer nachhaltigen Deeskalation führt oder nur kurzfristig wirksam bleibt.