Vought cuts kill people: Aids‑Aktivisten unterbrechen Anhörung des US‑Haushaltschefs
Aids‑Aktivisten unterbrechen Anhörung von Haushaltschef Russell Vought im Repräsentantenhaus und kritisieren Verzögerungen bei Zahlungen an Pepfar‑Partner; sechs Festnahmen.
- Aktivisten werfen Vought vor, durch Zurückhalten von Pepfar‑Geldern Menschenleben zu gefährden
- Vought weist die Vorwürfe zurück und beruft sich auf Rechtskonformität seiner Maßnahmen.
Nach Angaben von Organisatoren und Augenzeugen stürmten Aids‑Aktivisten und ehemalige USAID‑Mitarbeiter am Mittwoch eine Anhörung des Haushaltschefs Russell Vought im US‑Repräsentantenhaus und brachten die Sitzung zweifach zum Stillstand. Die Proteste endeten mit sechs Festnahmen; nach kurzer Unterbrechung setzten die Abgeordneten die Befragung fort. Es war Voughts erste Anhörung vor dem House‑Gremium seit seinem Amtsantritt vor 15 Monaten.
Im Mittelpunkt der Demonstration standen Vorwürfe, die Verwaltung verzögere oder schüre Auszahlungen des Präsidentenprogramms zur Bekämpfung von HIV/Aids (Pepfar). Die Aktivisten kritisierten, dass Kongressmittel in Höhe von 4,6 Milliarden Dollar zwar bewilligt worden seien, in der Praxis jedoch nur in unregelmäßigen, «tröpfchenweisen» Zahlungen bei Partnerorganisationen ankämen. Vor Ort tätige Organisationen äußerten Sorge, Mitarbeitende nicht mehr bezahlen zu können und Programme zur Testung sowie Behandlung nicht aufrechterhalten zu können.
Zugleich verteidigte Vought im Hearing seine Amtsführung und erklärte, er habe die gesetzlichen Vorgaben eingehalten. Er begründete Entscheidungen über die Mittelvergabe unter anderem mit inhaltlichen Bedenken gegenüber einigen NGOs, über die Gelder liefen. Kritiker werfen der Administration vor, Haushaltshandeln aus ideologischen Motiven zu steuern und so vom vom Kongress gesetzten Kurs abzuweichen.
Daneben setzten die Aktivisten mit Sprechchören wie Pepfar saves lives – spend the money und Plakaten wie Vought cuts kill people ein deutliches Zeichen des Protests. Befürworter des Programms betonten, dass die schnelle und verlässliche Auszahlung von Mitteln essenziell sei, damit Hilfsorganisationen ihre Arbeit fortsetzen können. Die Anhörung verlief trotz der Störungen weiter; sowohl Befürworter als auch Kritiker nutzten die Gelegenheit, die Weichen für künftige Haushaltsentscheidungen zu diskutieren.