Virginia macht National Popular Vote für Präsidentschaftswahl wahrscheinlicher
Gouverneurin Abigail Spanberger unterzeichnete ein Gesetz, das Virginia dem National Popular Vote Interstate Compact hinzufügt und die im Pakt vertretenen Wahlleute auf 222 erhöht.
- Mit Virginias Beitritt steigt die Zahl der dem Pakt zuzurechnenden Wahlleute auf 222
- das Inkrafttreten bleibt an die Schwelle von 270 Wahlleuten und mögliche verfassungsrechtliche Prüfungen gebunden.
Nach Angaben aus Virginia hat Gouverneurin Abigail Spanberger ein Gesetz unterzeichnet, das den Bundesstaat dem National Popular Vote Interstate Compact (NPVIC) anschließt. Der Pakt verpflichtet die teilnehmenden Staaten, ihre Präsidentschaftswahlmänner dem Kandidaten zuzuweisen, der landesweit die meisten Stimmen erhält, ungeachtet der Ergebnisse in einzelnen Staaten.
Im Mittelpunkt des Mechanismus steht eine einfache Bedingung: Der Pakt tritt erst in Kraft, wenn Staaten mit mindestens 270 der 538 Wahlleute die Regelung erlassen haben. Mit Virginias Beitritt erhöht sich die Zahl der dem Kompakt zuzurechnenden Wahlleute auf 222. Bisher haben vor allem Staaten mit einer demokratischen Mehrheitsverteilung der Wahlleute das Abkommen verabschiedet, darunter Kalifornien, New York und Illinois.
Zugleich sind in mehreren weiteren Bundesstaaten Gesetzesvorhaben anhängig, die den Pakt ebenfalls in Kraft setzen könnten. Unter den Staaten mit eingeführten Initiativen oder Gesetzentwürfen finden sich auch umkämpfte Länder wie Arizona, Michigan, Nevada, New Hampshire, Pennsylvania und Wisconsin. Befürworter sehen im Kompakt einen Weg, die Präsidentschaft durch die bundesweite Stimmenmehrheit zu bestimmen und damit die relative Gewichtung einzelner Wählerinnen und Wähler zu vereinheitlichen.
Unterstützer verweisen auf Umfragen, die eine breite Zustimmung zur Entscheidung für eine landesweite Stimmenmehrheit zeigen. Organisationen wie National Popular Vote und Stand Up America betrachten Virginias Beitritt als weiteren Schritt in Richtung eines Systems, in dem derjenige Präsident wird, der die meisten Stimmen bundesweit erhält.